Leben unter Besetzung – ein Tourismusführer

Tourismusführer ‚Leben unter Besetzung’
Als Besucher von Bethlehem befinden Sie sich in einer historisch und religiös wichtigen Stadt, die seit 1967 unter der militärischen Besetzung Israels lebt. Die Besetzung beeinflusst das tägliche Leben, die Freiheit und die Zukunft der Menschen in Bethlehem und dem gesamten Gebiet des historischen Palästinas. Wir laden Sie ein, durch den folgenden Überblick mehr über diese Situation zu erfahren. Im Bethlehem Peace Center können Sie eine Broschüre zum Mitnehmen erhalten, sowie eine Postkarte mit den Landverteilungen.

Historischer Überblick
Vor- und Frühgeschichte
Das historische Palästina ist seit tausenden von Jahren bevölkert. Die ersten ländlichen Siedlungen wurden von den Kanaanitern gegründet, den Vorfahren der heutigen Palästinenser. In den letzten 5.000 Jahren herrschten in Palästina viele Bevölkerungsgruppen wie die Ägypter, Philister, Israeliten, Assyrer, Babylonier, Perser, Griechen, Römer und Byzantiner, gefolgt von den arabischen Kalifen sowie den Osmanen (1517 - 1918).
Palästina ist als Heiliges Land für das Judentum, das Christentum sowie für den Islam von hoher Bedeutung. Die einheimische Bevölkerung wurde von diesen Religionen geprägt und Anhänger der drei Religionen haben zu jeder Zeit in Palästina gelebt.

Zionistisches Kolonisierungsprojekt
Wie andere Minderheiten litten die Juden in Europa (Ashkenazim) unter Diskriminierung und Verfolgung. Ende des 19. Jahrhunderts beschloss eine kleine Gruppe von Ashkenazim die Schaffung eines rein jüdischen Staates nach der politischen Ideologie des Zionismus, welche damals wie heute von vielen Juden abgelehnt wurde. Nachdem zunächst verschiedene Orte zur Diskussion standen, entschieden die Zionisten den jüdischen Staat in Palästina zu gründen und die dort lebende palästinensische Bevölkerung zu vertreiben. Zionismus basiert auf dem Mythos, dass die Ashkenazim Nachfahren der Juden sind, die vor 2.000 Jahren aus dem heiligen Land vertrieben wurden. Tatsächlich sind die europäischen Juden größtenteils Nachfahren konvertierter Juden, wie beispielsweise der Khasaren, die im 8./9. Jahrhundert konvertierten.

Beginn der Enteignung
Britische Zionisten begannen 1880 mit der Kolonisation Palästinas. Der erste Weltkrieg endete (1918); Großbritannien leugnete die Zusicherung der arabischen Unabhängigkeit und übernahm die Herrschaft in Palästina. Großbritannien unterstützte das Projekt der zionistischen Kolonisation und gestattete es zionistischen Kolonisten unter britischem Schutz nach Palästina zu kommen. Die Zahl der Zionisten stieg und ihre Kolonisationsabsichten wurden bekannt. Es kam zu Konflikten mit der palästinensischen Bevölkerung, deren Aufstände mit Hilfe der Briten gewaltsam unterdrückt wurden. Ende des Zweiten Weltkrieges (1945) waren knapp 368.000 Zionisten nach Palästina eingewandert; sie bildeten einen Bevölkerungsanteil von ca. 20%.
Im November 1947 verkündete die Vollversammlung der Vereinten Nationen ohne Einbeziehung der palästinensischen Bevölkerung eine Teilung Palästinas, wobei die Zionisten 55% für ihren Staat erhielten (siehe Karte), obwohl die Palästinenser über 90% des Landes besaßen. Die Resolution wurde abgelehnt und es kam zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Durch größere Waffengewalt überlegen, begannen die Zionisten palästinensische Dörfer anzugreifen. Viele Palästinenser wurden 1947-49 massakriert oder aus ihrer Heimat vertrieben, während der Al-Nakba (arabisch für ‚die Katastrophe’). Annähernd 850.000 Palästinenser wurden gezwungen ihr Land zu verlassen und wurden zu Flüchtlingen. Über 530 palästinensische Dörfer wurden beschlagnahmt und anschließend zerstört oder übernommen.
Im Mai 1948 erklärte Israel die Gründung des Staates Israel, der 78% der Fläche Palästinas beanspruchte. Israel pflanzte schnell wachsende Kiefern, um einige der zerstörten Dörfer zu verdecken. Jüdische Immigranten, vorwiegend aus Europa, zogen in die übrig gebliebenen Häuser. Jordanien annektierte die Westbank, einschließlich Ostjerusalem; Ägypten kontrollierte den Gazastreifen.

Vier Jahrzehnte der Besatzung
Im Juni 1967 griff Israel die Nachbarstaaten an und besetzte die palästinensische Westbank und den Gazastreifen, Syriens Golan-Höhen, Libanons Shabaa Farmen und Ägyptens Sinai-Halbinsel. Die Sinai-Halbinsel wurde 1979 an Ägypten zurückgegeben, die anderen Gebiete blieben jedoch bis heute unter illegaler Besetzung durch Israel.
Israel kontrolliert heute mindestens 60% der Westbank, einschließlich des Landes, welches durch den Bau von illegalen Siedlungen, Siedler-Straßen, der Apartheid-Mauer sowie militärischer Zonen, Straßen und Stützpunkte konfisziert wurde. Israels illegale Land- und Ressourcenenteignung hat palästinensische Häuser, Höfe, Betriebe und Leben zerstört. Das israelische Militär verhängt Ausgangssperren, ermordet Palästinenser und marschiert nach Belieben in palästinensische Gebiete ein und entführt und verhaftet palästinensische Zivilisten, darunter Kinder. In der Westbank leben knapp 2,5 Mio. Palästinenser.
Obwohl Israel die illegalen Siedlungen im Gazastreifen 2005 geräumt hat, bombardiert Israel den Gazastreifen regelmäßig und hält eine Land-, See- und Luftblockade aufrecht, welche nach Angaben der Vereinten Nationen (2012) in einem solchen Ausmaß sind, dass im Jahre 2020 der Gazastreifen unbewohnbar wird. Im Gazastreifen leben knapp 1,5 Millionen Palästinenser.

Illegale israelische Siedlungen
Direkt nach der Besetzung der Westbank, begann Israel Siedlungen zu bauen, ohne Rücksicht auf die Genfer Abkommen, welche Besatzungsmächten verbieten, das besetzte Land mit ihrer Bevölkerung zu besiedeln. In 2011 gab es mindestens 236 illegalen Siedlungen und „Außenposten“ in der Westbank, die ausnahmslos auf konfisziertem palästinensischen Boden erbaut wurden und von einer halben Millionen jüdisch-israelischen Kolonisten bewohnt wurden, wobei es sich um neue Immigranten handelte. Von zahlreichen UN- Resolutionen verurteilt, wurden die Siedlungen 2004 vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag als illegal erklärt.
Ein großer Anteil des Abwassers der israelischen Siedlungen, wird ungereinigt in palästinensischen Gebieten entsorgt, wodurch Land und Wasser verseucht wird. Israelische Siedler greifen Palästinenser an, verletzen und töten sie, zerstören Olivenbäume, verseuchen Trinkwasser, vergiften Vieh und zerstören ihr Eigentum.
Illegale Siedlungen wurden auf den Hügeln um das Gebiet Bethlehems herum erbaut. Ein Blick in nördlicher Richtung vom Eingang der Geburtskirche zeigt die Siedlung Har Homa, erbaut auf Jebal Abu Ghneim. Im Jahre 1997 begann Israel den Wald zu fällen, flachte den Hügel ab und baute die sich kontinuierlich weiterentwickelnde jüdische Siedlung.

Die Apartheid-Mauer
Im Juni 2002 begann Israel mit dem Bau der massiven Apartheidmauer (Trennungszaun) in der Westbank, angeblich aus ‚Sicherheitsgründen’. Tatsächliches Ziel ist die Landnahme und die Siedlungen stärker zu festigen. Die militarisierte Mauer verläuft durch die Westbank; zu 85% ist sie auf palästinensischem Boden erbaut. Für den Bau der Mauer wurden palästinensische Häuser, Ländereien und Landwirtschaft zerstört. Die Mauer trennt palästinensische Dörfer voneinander und von ihren Obsthainen, Feldern und Wasserquellen.
An manchen Abschnitten ist die Mauer eine 8 m hohe Betonanlage (die Berliner Mauer war 4 m hoch) und an anderen Stellen besteht sie aus einer 80-150 m breiten Stacheldrahtanlage, aus Sand, Elektrozaun, Schmutz und Militärstraßen. Im Sommer 2012 waren 520 km der geplanten 810 km langen Mauer erbaut. Wenn sie fertig erbaut ist, wird sie 46% der Westbank illegal annektieren.
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag verurteilte den Mauerbau als illegal und forderte Israel auf, die Anlage abzureißen und den durch den Bau verursachten Schaden wieder gut zu machen. Ungeachtet dessen setzte Israel den Bau der Mauer fort.
Im Gebiet um Bethlehem wurde knapp 16.000 Morgen Land für den Mauerbau, für Verbindungsstraßen und die Vergrößerung der Siedlungen konfisziert. Das Gebiet Bethlehems, in das Sie von Jerusalem hinein gelangen, war einst ein florierendes Geschäftsgebiet, heute ist es durch den Mauerbau verwüstet.

Checkpoints und Straßensperren
Durch ein System von festen Checkpoints, unangekündigten ‚fliegenden’ Checkpoints, Blockaden, geschlossenen Toren und Siedler-Straßen in der Westbank, verletzt Israel die Menschenrechte der Palästinenser durch starke Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit.
Fahrzeuge und Fußgänger können an jedem der Kontrollpunkte angehalten und kontrolliert werden; geschlossen werden sie ohne Ankündigung. Die Checkpoints erschweren den Alltag: Palästinenser gelangen verspätet zur Arbeit, zur Schule oder zu Familienbesuchen oder sie kommen gar nicht erst an. Menschen starben, denen es verweigert wurde zu passieren, um medizinische Behandlung zu erhalten.
Im Februar 2012 gab es 98 feste Checkpoints in der Westbank, fast ausschließlich zwischen palästinensischen Dörfern oder in Richtung Jerusalem. Im März 2012 wurden 340 ‚fliegende’ Checkpoint berichtet sowie 450 Straßensperren, die Palästinensern den Zugang zu öffentlichen Straßen verweigerten. Isolation von Gebieten, erheblich längere Wegstrecken und höhere Kosten sind Folgen der Checkpoints.
Wenn Sie mit dem Bus nach Bethlehem gereist sind, war es Ihnen erlaubt einzureisen, und Sie werden durch einen von israelischen Soldaten bewachten Kontrollpunkt wieder ausreisen. Den Bewohnern von Bethlehem ist es nicht erlaubt diese Kontrollpunkte zu passieren, es sei denn sie gehören zu den Wenigen, die einen von Israel ausgestellten Jerusalemer Ausweis haben. Die Menschen aus Bethlehem, die eine schwer zu erhaltende Genehmigung haben, müssen durch eine spezielle, von Soldaten abgeriegelte Absperrzone gehen und werden dort durchsucht, befragt und ggf. zurück gewiesen.

Menschenrechtsverletzungen
Menschenrechtsverletzungen sind ein zentraler Aspekt der illegalen Besetzung der Westbank durch Israel. Diese umfassen: willkürliche Verhaftung, Misshandlungen und Folter, Ermordungen, Bewegungseinschränkung, Häuserzerstörungen, zahllose Fälle von Landenteignung, Verleugnung des Rechts auf Leben, Bildung und Gesundheit.
Seit 1967 wurden knapp 700.000 Palästinenser, darunter Kinder, aufgrund von Widerstand gegen die Besetzung verhaftet. Sie sind politische Gefangene. Erwachsene und Kinder stehen unter Israels ‚administrativem Gewahrsam’ (administrative detention), d.h. sie können ohne Anklage und Gerichtsverfahren für unbegrenzte Zeit festgehalten werden. Gerichtsverfahren landen ausschließlich vor dem Militärgericht, wo die Anklage und Beweise vor dem Angeklagten geheim gehalten werden können.
Im September 2012 befanden sich 4.606 Palästinenser als politische Gefangene in israelischen Gefängnissen oder Haftlagern, darunter 194 Kinder. Die Anzahl schwankt und war in den letzten Jahren deutlich höher. Folter ist alltäglich und es ist für Familien schwierig bis unmöglich die Gefangenen zu besuchen.
Im Mai 2012 nahmen viele Gefangene an Hungerstreiks teil, um auf die unmenschlichen Bedingungen aufmerksam zu machen. Von den in der Westbank und im Gazastreifen lebenden Palästinensern sind fast alle persönlich von Israels Verhaftungspolitik betroffen; durch ihre eigene Verhaftung oder der eines Familienmitglieds, Freundes oder Kollegen.

Flüchtlinge und Umsiedlung der Bevölkerung
Weltweit leben über 7 Mio. Palästinenser als Flüchtlinge, wovon ein Drittel immer noch in einem der 58 Flüchtlingslager im Mittleren Osten leben. Die Palästinenser bilden die größte und über den längsten Zeitraum bestehende Flüchtlingsgruppe in der Welt. Die ersten palästinensischen Flüchtlinge flohen aufgrund der ethnischen Säuberung durch die militanten Zionisten und durch die israelische Armee 1947-49.
Im Dezember 1949 verabschiedete die UN die Resolution 194, die den palästinensischen Flüchtlingen das Recht auf Rückkehr garantierte. Israel lehnte es nicht nur ab, diesem Recht statt zu geben, sondern erlaubte knapp 700.000 europäischen Juden nach Israel zu immigrieren und auf dem gestohlenen Land der muslimischen und christlichen Palästinenser zu leben; enteignet zur ausschließlichen Nutzung durch Juden.
Israels voreingenommene Einwanderungspolitik verleugnet weiterhin das Recht der Palästinenser auf ihrem Land zu leben, während sie jedem Juden weltweit gestattet, sich in Israel anzusiedeln. Die Einwanderung ist abhängig von Religion, nicht davon ob Vorfahren dort gelebt haben.
Während des Sechstagekriegs veranlasste die israelische Armee erneut eine Massenvertreibung von rund 300.000 Palästinensern aus der Westbank und dem Gazastreifen, die zu Flüchtlingen wurden. Palästinensische Flüchtlinge kämpfen weiterhin für ihr Recht auf Rückkehr.
Hier in Bethlehem gibt es drei Flüchtlingslager: Dheisheh, Aida und Azza. Besuchen Sie sie!

Jerusalem
Höchstwahrscheinlich sind Sie nach Bethlehem von aus Jerusalem gereist. Jerusalem gehört zur Westbank und ist für so gut wie alle Palästinenser, einschließlich der Menschen hier in Bethlehem, unerreichbar. Wie zur Zeit der Apartheid in Südafrika müssen Palästinenser aus Jerusalem einen speziellen von Israel ausgestellten Ausweis mit sich führen. Sie dürfen die Westbank besuchen, wenn sie jedoch einen Palästinenser heiraten, der über keinen Jerusalemer Ausweis verfügt, können ihre Ehepartner nicht mit ihnen in Jerusalem leben.
Ein jüdischer Israeli kann seine Ehepartnerin aus jedem Land der Welt nach Jerusalem bringen (ausgenommen es handelt sich um eine Palästinenserin). Obwohl kontinuierlich über tausende von Jahren Palästinenser in Jerusalem gelebt haben, versucht Israel nun Jerusalem durch Häuserzerstörungen, Landenteignungen, Baueinschränkungen, Schikanierungen und Verbot von Familienzusammenführungen ethnisch zu säubern. Jerusalem ist umringt von illegalen jüdischen Siedlungen; der Weg Israels die gesamte Stadt zu übernehmen.

Apartheid innerhalb Israels
Die Palästinenser, die in dem neu gegründeten Staat Israel wohnen blieben, lebten bis 1966 unter Militärgesetz. Heutzutage sind ca. 1,5 Mio. Palästinenser israelische Staatsbürger und bilden damit etwa 20% der Bevölkerung Israels. Es sind überwiegend Moslems und Christen, die als Bürger zweiter Klasse leben; juristisch, wirtschaftlich und sozial diskriminiert ohne die gleichen Rechte und Vorzüge von jüdischen Israelis.
In Israel ist 95 % des Landes nur jüdischen Bürgern erlaubt zu pachten oder nutzen. Palästinensische Bürger waren nicht in der Lage ihre Gemeinden zu erweitern; ihre Erlaubnis zu bauen ist deutlich eingeschränkt; 40.000 ihrer Häuser stehen laut israelischer Anordnungen vor dem Abriss. Einige jüdische Israelis haben Palästinenser und ihre Gotteshäuser angegriffen; einige haben ihre Rechte verteidigt.

Wirtschaft
Durch die militärische Besetzung, die Apartheid-Mauer, Verbindungsstraßen, Siedlungen, militärische Zonen, Checkpoints und Straßensperren behält Israel die palästinensische Wirtschaft unter Kontrolle. Die Folgen sind Unterentwicklung, hohe Arbeitslosigkeit und umfassende Armut. Israel kontrolliert Steuern und Waren, die in die Westbank und den Gazastreifen ein- oder ausgeführt werden. Palästinenser haben stark begrenzte Möglichkeiten, ihre Industrie und Geschäfte weiterzuentwickeln. Im Jahr 2011 lebten in der Westbank und im Gazastreifen knapp 58% der Palästinenser in Armut; für die Hälfte von ihnen war die Verpflegung nicht gesichert.
Israel hat einen großen Teil der ländlichen Produktion der Westbank übernommen und somit die Palästinenser vom Import von Gütern abhängig gemacht, die sie einst selbst produzierten. Über 1,5 Millionen Bäume wurden seit 2000 entwurzelt, davon 300.000 Olivenbäume in der Westbank und im Gazastreifen. Damit wurde Palästinas wichtigstes Landwirtschaftsprodukt zerstört, die Olive.
Aufgrund der Besetzung war es Israel möglich, 80% des Tourismus in Bethlehem zu kontrollieren, wodurch sie Bethlehem jedes Jahr Millionen von Dollar an Einkommen entziehen. Als Tourist können Sie die palästinensische Wirtschaft unterstützen, indem sie Hotels, Restaurants, Läden und touristische Angebote in der Westbank nutzen.

Wasser
Israel kontrolliert 82% der Wasservorkommen der Westbank, die sie den Aquiferen unter der Westbank entnehmen. Den Palästinensern ist es untersagt neue Brunnen zu graben oder bereits existierende zu vertiefen, die die Wassertiefe nicht mehr erreichen.
Der flache Gaza-Aquifer wurde von den illegalen Siedlungen erschöpft und bei ihrer Räumung vergiftet. Israelische Tiefbrunnen verhindern, dass der Aquifer regeneriert. Gazas Wasserinfrastruktur wurde durch zahllose israelische Militärangriffe zerstört.
Vor 1967 wurde Bethlehem von den eigenen Brunnen mit Wasser versorgt; jetzt kontrolliert Israel die Brunnen und das einst eigene Wasser muss von der israelischen Firma Mekerot zurück gekauft werden. Israel schließt den Zugang palästinensischer Städte (wie Bethlehem) zu Wasser periodisch ab, besonders im Sommer, damit die illegalen jüdischen Siedlungen unbeschränkt das Wasser nutzen können.

Israels anhaltender Krieg gegen die Palästinenser
Seit 1948 hat Israel mit seiner mächtigen Armee - die viert stärkste der Welt - mindestens acht massive Angriffe gegen Palästinenser vollzogen: 1956 (Gaza), 1967 (Westbank und Gaza), 1978 & 1982 (Libanon), 1985 (Tunis), 2002 (Westbank), 2006 (Libanon) und 2008/09 (Gaza). Diese Angriffe haben den Tod von Zahntausenden von Palästinensern gekostet, größtenteils Zivilisten.
In dem letzten Angriff, der am Samstag, dem 27. Dezember 2008 begann, verursachte Israel ein Massaker in Gaza, bei dem über 1400 Menschen starben, ein Drittel von ihnen Kinder. Es gab über 500 Verletzte. Israel bombardierte Häuser, Schulen, Moscheen, Büros und Krankenhäuser. Israel schießt weiterhin Bomben auf Gaza, wodurch Palästinenser getötet werden und Häuser und Infrastruktur zerstört werden.
Im April und Mai 2002 marschierte die israelische Armee in den Städten der Westbank ein, einschließlich Bethlehem. Sie terrorisierten die Menschen und verursachten große Schäden. Die Armee blockierte die Geburtskirche, beherbergte ihre Soldaten im Bethlehem Peace Center und erließ für die Einwohner von Bethlehem für 40 Tage eine strenge Ausgangssperre. Einschusslöcher können Sie an der Seite des Aushangkastens finden.

Palästinensischer Widerstand
Wie jede ursprüngliche Bevölkerungsgruppe in der Geschichte, leisteten die Palästinenser in verschiedener Form Widerstand gegen die Kolonisation und Besetzung ihres Landes. Dies ist nach internationalem Gesetz ihr Recht.
Der palästinensische Widerstand begann Ende der 80er und umfasst Demonstrationen, rechtliche Schritte, um enteignetes Land zurück zu erhalten, Streiks, ziviler Ungehorsam, bewaffnete Kämpfe, Boykott, sich vernetzende Kommunen und nicht zuletzt die Entscheidung der Menschen in ihren Land wohnen zu bleiben.
Im Dezember 1987 stand die gesamte palästinensische Gesellschaft in der ersten Intifadah gegen die israelische Besetzung und Unterdrückung auf. Als Antwort auf den heuchlerischen Friedensprozess, der den Oslo-Erklärungen von 1993 folgte, begann im September 2000 die zweite Intifadah.
Die Antwort der paramilitärischen Zionisten und der israelischen Armee auf den palästinensischen Widerstand war brutal: Gewalt, Repression, Ermordung, Verhaftung, Folter.
Im Juli 2005 wurde eine Boykott-, Devestitions- und Sanktionskampagne gegen Israel ausgerufen. Sie folgt dem Vorbild des internationalen Einsatzes, der schlussendlich zum Sturz des Apartheidregimes in Südafrika führte (weitere Informationen unter: www.bdsmovement.net oder www.pacbi.org).
Die Palästinenser wurden von internationalen Gruppen in ihrem Kampf für ein freies Leben mit vollen Menschen- und zivilen Rechten innerhalb des historischen Palästinas unterstützt. Hunderte von internationalen Aktivisten arbeiteten als Volontäre in Palästina; Tausende arbeiten daran, dass die Regierungen ihrer Heimatländer die Unterstützung Israels und damit der Apartheid und Besetzung beenden. Seien sie dabei!

Quellen
Adalah: The Legal Center for Arab Minority Rights in Israel (www.adalah.org);
Addameer Prisoner Support and Human Rights Association (www.addameer.org);
Al-Haq Palestinian Human Rights Organization (www.alhaq.org);
Alternative Tourism Group (www.atg.ps);
BADIL Resource Center for Palestinian Residency and Refugee Rights (www.badil.org)
B'Tselem - The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories (www.btselem.org/settlements);
Electronic Intifada (www.electronicintifada.net);
If Americans Knew (ifamericansknew.org/history/ref-nakba.html);
International Solidarity Movement: palsolidarity.org;
Israeli Committee Against Home Demolitions (www.icahd.org);
Married to Another Man, Ghada Karmi;
Palestine Remembered (www.palestineremembered.com);
Sharing the Land of Canaan, Mazin Qumsiyeh;
Stop the Wall (www.stopthewall.org);
The Ethnic Cleansing of Palestine, Ilan Pappe;
The Other Side of Israel, Susan Nathan;
The Palestinian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel (www.pacbi.org);
Who Profits (www.whoprofits.org);
Zochrot (www.zochrot.org/en).

Widmung und Danksagung
Diese Broschüre ist allen Palästinensern weltweit gewidmet. Besonderer Dank gilt dem Bethlehem Peace Center, der Stadtverwaltung von Bethlehem und den freiwilligen Helfern, die Zeit und Energie zur Erstellung dieses Textes aufgebracht haben. Für den Inhalt des Textes sind die Autoren verantwortlich.